Versammlungsrecht in der Praxis

Versammlungsrecht in der Praxis

Im Wortsinn „Präsenz zeigen“, demonstrieren, vielleicht ein Flashmob? Mit der eigenen Organisation im öffentlichen Raum aktiv zu werden, klingt grundsätzlich nach einer guten Gelegenheit, Positionen, Projekte oder Kampagnen bekannter zu machen. Aber bereits bei dem Begriff des öffentlichen Raums wird es unklar. Zählen zum Beispiel Privatgrundstücke nicht dazu? Hier hilft die deutlich erweiterte Neuauflage des Ratgebers zum Versammlungsrecht. Die erste Auflage erschien 2003. Seitdem eingetretene Neuerungen haben ihren Weg in diesen Band ebenso gefunden wie ein Muster eines Verbotsbescheids wie einer Genehmigung zur Versammlung.
Zum grundlegenden Verständnis geht der Autor ausführlich auf die Grundlagen des Versammlungsrechts und die Bedeutung der Versammlungsfreiheit ein. Und die Frage nach der (Nicht-)Öffentlichkeit lässt sich, wie der Leser erfahren kann, nicht pauschal beantworten. Viele Einzelregelungen unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland. Trotz des schlüssigen Stils des Autors bedeutet das, dass sich eventuell einige Details nicht sofort bei der ersten Lektüre erschließen. In solchen Fällen helfen konkrete Beispiele, die Komplexität der Gegebenheiten zu überblicken.
Und die ist tatsächlich nicht gering. Das Verbot des Waffentragens fällt ebenso divers aus wie das Uniformverbot. Im Gesamtkontext ist auch stets das Verhalten der Polizei zu betrachten wie beispielsweise deren Aufzeichnen von Bild und Ton. Schließlich ist es auch sinnvoll zu wissen, ob sich die anderen auch korrekt verhalten.

Rico Stehfest

Matthias Hettich. Versammlungsrecht in der Praxis. Erich Schmidt Verlag. 2018.
341 Seiten. ISBN: 978-3-50317-733-2.
[D] 46,80 €, [A] 48,20 €, CHF 65,45

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